Stiftung Kinder in Afrika

von Horst W. Zillmer

Die gegenwärtig Verantwortung tragende Generation entscheidet bereits heute über das Schicksal der Erde im nächsten Jahrhundert. So ist die Schaffung von verbindlichen Rahmenbedingungen zur Sicherung einer nachhaltig tragfähigen globalen Entwicklung eine der wichtigsten Gegenwartsaufgaben der Weltgemeinschaft. Dazu müßten u.a. weltweit wirksame Regeln zur Durchsetzung der auf den UN-Weltkonferenzen definierten Ziele vereinbart und fest verankert werden.

In seinem nachfolgenden Beitrag stellt der Autor ein Modell eines "Zukunfts-Investitions-Programms" (ZIP) zur Diskussion. Es sollen in einer "Partnerschaft für die Zukunft" finanzielle Lasten gemeinsam von den Entwicklungs- und Industrieländern entsprechend ihrer jeweiligen Leistungskraft getragen werden.

Auf dem Wege zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft

Wir stehen mitten in einem Prozeß grundlegender Veränderungen. So hat die stürmische Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik den "Global Players" und den Akteuren der Wirtschaft ermöglicht, Raum- und Zeitdifferenzen weitgehend aufzuheben. Zugleich hat die von der GAT/WTO verfolgte Politik offener Märkte rund um den Globus im Rahmen einer liberalen Welthandelsordnung der Wirtschaft die Voraussetzung eröffnet, ihren Handlungsrahmen weitgehend unkontrolliert zu globalisieren. Ihre legitimen Ziele sind die Eroberung von Marktanteilen, die Produktherstellung an den Plätzen mit geringsten Umweltauflagen, niedrigsten Steuern und Fertigungskosten und schließlich eine möglichst hohe Gewinnabführung an die Konzernzentrale in New York, Tokyo oder in Frankfurt/Main.

Der Politik ist es bisher nicht gelungen, global wirksame Rahmenbedingungen und Mindeststandards zur Sicherung einer nachhaltig tragfähigen globalen Entwicklung durchzusetzen und dafür ein dauerhaft tragfähiges und allgemein akzeptiertes und faires Finanzierungsinstrument zu entwickeln und zu verabschieden. Beispielsweise setzen die Entwicklungs- und Schwellenländer zunächst auf die Überwindung der Armut durch schnelles Wachstum, bevor sie sich zusätzlichen Sozial- und Umweltschutzlasten unterwerfen. Sie fürchten um den Verlust ihrer regionalen Wettbewerbsvorteile gegenüber den technisch überlegenen und anpassungsfähigen Industriegiganten. Die globale Akzeptanz und Durchsetzung von Mindeststandards für soziale und ökologische Belange in multilateralen Verträgen wird ohne deutlich erkennbare Vorteile für die Entwicklungsländer mit Skepsis zu bewerten sein.

Dennoch: die Schaffung von Voraussetzungen für eine globale "sozial-ökologische Wirtschaftsordnung" ist ein Gemeinschaftsinteresse der Staatengemeinschaft. Eine entscheidende Voraussetzung dazu wäre eine allseitig als fair empfundene Kosten- und Nutzenverteilung, um gemeinsam definierte Ziele zu erreichen und gemeinsame Verantwortung zu übernehmen. Dazu bedarf es eines Ausgleichs zwischen den armen und reichen Ländern. Um dies zu erreichen, könnte das hier vorgestellte "Zukunfts-Investitions-Programm" (ZIP) Anstöße vermitteln und damit einen wichtigen Beitrag leisten. Es macht die erdrückende Last der globalen Probleme zu einer von allen Ländern gemeinsam zu schulternden Verantwortung.

Die 128 Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen der unteren Einkommensstufe (Durchschnittseinkommen 1997: $817,-) mit 74% Anteil an der Weltbevölkerung werden ihre Entwicklungsprobleme nicht ohne die fundamentale Unterstützung der einkommensstarken Länder lösen können. Sie verfügen nicht über ausreichende finanzielle Ressourcen, um aus eigener Kraft sowohl die Armut zu bekämpfen, soziale Mindeststandards zu setzen und Maßnahmen für den Schutz ihrer häufig bereits geschädigten Umweltgüter Luft, Wasser, Wälder und Böden durchzusetzen.

Das Ungleichgewicht zwischen den Industrie- und Entwicklungsländern hat in den vergangenen Jahrzehnten - insbesondere in Afrika - eher zugenommen. Die Einkommensdisparitäten werden in der nachfolgenden Gegenüberstellung des Bruttosozialproduktes von 1997 deutlich:

Die Länder mit niedrigen Einkommen stehen in einem beständigen Kampf mit einer übermächtigen Natur um das tägliche Überleben: schwere Bodendegradation sowie die Verknappung und Verschmutzung des Süßwassers gefährden die Ernährungssicherheit und die Gesundheit einer weiterhin schnell wachsenden Bevölkerung. In Europa werden eher die prognostizierten Klimaveränderungen durch eine anthropogen verursachte Erderwärmung diskutiert. Eine Verschiebung des gegenwärtigen Klimagürtels könnte beispielsweise einen Anstieg des Meeresspiegels und weitreichende Überschwemmungen in niedrig gelegenen Regionen (Niederlande, Ägypten, Bangladesh, Malediven) auslösen. Die Forschung macht zugleich aufmerksam auf die bereits im Verlauf der Erdgeschichte kurzfristig eingetretenen Veränderungen im Strömungsverhalten des Atlantischen Ozeans (Golfstrom) und den dadurch ausgelösten schnellen Übergang von Warm- zu Kaltzeiten. Wir sollten daher wissenschaftlich belegte Warnungen nicht ignorieren und erkennbaren Gefahren mit den uns heute zur Verfügung stehenden Instrumenten rechtzeitig begegnen. Ein verändertes Strömungsverhalten des Golfstroms, ausgelöst durch eine Klimaveränderung, wäre innerhalb weniger Jahre für Europa eine Katastrophe.

Die Umsetzung von UN-Abkommen geht nicht voran

Es ist vorhersehbar, daß durch die Globalisierung der Märkte und das wachsende Welteinkommen, ein weiterhin schneller Bevölkerungsanstieg in den Entwicklungsländern und durch den Anstieg der Lebenserwartung der Konsum und der Ressourcenverbrauch in den nächsten Jahrzehnten überdurchschnittlich rasch und über ein umweltverträgliches Maß hinaus anwachsen wird. Die Interessen der Weltwirtschaft und die Wohlstandserwartungen sind unbestritten legitim und verständlich. Dennoch ist ein weltweit uneingeschränkter Konsumrausch für den Erhalt einer intakten Umwelt nicht zukunftsträchtig.

Die erkennbaren Gefährdungen des ökologischen Gleichgewichts und Maßnahmen für den Erhalt einer nachhaltig tragfähigen globalen Entwicklung werden seit Jahren weltweit heftig diskutiert. So wurde 1992 auf der UN-Weltkonferenz von Rio das von 178 Staaten verabschiedete "Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert" auf den Weg gebracht und die "Klimarahmenkonvention" von 160 Staaten unterzeichnet. Es folgte 1997 das "Kyoto-Protokoll" mit der Verpflichtung der Industriestaaten und den meisten Reformstaaten, zwischen den Jahren 2008/2012 die Emittierung von Treibhausgasen auf der Basis von 1990 um durchschnittlich 5,2% zu reduzieren.

Zur Erreichung ihrer Verpflichtungen können die Vertragsstaaten Emissionsrechte-Zertifikate von den Staaten kaufen, die ihre Emissionsrechte selbst nicht ausschöpfen. Der Handel mit Emissionsrechten wäre aber nur dann sinnvoll, wenn damit insgesamt Treibhausgasemissionen gesenkt werden könnten. Das kann bezweifelt werden, da beispielsweise die für Rußland und die Ukraine erlaubten Emissionen durch den Zusammenbruch der Wirtschaft nicht ausgeschöpft werden konnten. Wenn diese nicht in Anspruch genommenen Emissionsrechte jedoch an andere Länder verkauft werden, tragen sie dort zum Emissionsanstieg bei.

Die Vertragsstaaten können sich ihre Verpflichtungen auch im Rahmen der Sektion "Clean Development Mechanism" des Vertrages durch Investitionen etwa zur Steigerung der Energieeffizienz von Kohlekraftwerken in China anrechnen lassen. Da jedoch die USA, China und die meisten Entwicklungsländer aus unterschiedlichen Gründen bisher nicht bereit sind, sich auf einen Zeitplan zur Ratifizierung des Vertrages und damit verbindlich zur Reduzierung von C02-Emissionen zu verpflichten, ist es eher fraglich, ob die gesetzten Ziele des "Kyoto-Protokolls" jemals erreicht werden können. Das hat auch die im September 99 in Bonn tagende 5. UN-Klimakonferenz gezeigt, auf der 4.000 Experten aus 166 Ländern die Umsetzung des Protokolls von Kyoto erneut verhandelten. Der Vertrag tritt in Kraft, wenn er mindestens von 55 Staaten ratifiziert wurde, auf die mindestens 55% aller Emissionen entfallen.

Die vertraglich vereinbarte Reduktion von Treibhausgasemissionen um 5,2% bleibt ohnehin weit hinter den Erfordernissen des Klimaschutzes zurück. Es kommt hinzu, dass ohne die Einbindung der Entwicklungsländer in eine verbindliche Reduktionsverpflichtung kaum mit einer globalen Absenkung der weltweiten Treibhausgasemissionen gerechnet werden kann.

Das Modell eines "Zukunfts-Investitions-Programms" (ZIP) - ("Future-Investment-Program" (FIP))

Für den Fall, dass die mit dem "Kyoto-Protokoll" verbundenen Hoffnungen nicht erfüllt werden können, wäre es an der Zeit, bereits heute Alternativmodelle zu diskutieren. Zur Erreichung einer möglichst breiten Akzeptanz sollte dabei eine faire Kosten- und Nutzenverteilung auf alle beteiligten Länder im Mittelpunkt stehen.

Dazu regt der Autor mit dem von ihm zur Diskussion gestellten Modell eines "Zukunfts-Investitions-Programms" (ZIP) die Einführung einer moderaten globalen Ökosteuer auf den Verbrauch aller fossilen Brennstoffe und - aus Wettbewerbsgründen - auf Kernenergie an.

Aus dem Ökosteueraufkommen sollen Zukunftsinvestitionen zur Sicherung einer nachhaltig tragfähigen globalen Entwicklung in einer "Partnerschaft für die Zukunft" gemeinsam von den Industrie- und Entwicklungsländern finanziert werden. Dieses Modell könnte zugleich ein erster und entscheidender Schritt werden in Richtung zu einer "Global Governance" und zu einer "sozial-ökologischen Marktwirtschaft".

Zukunfts-Investitions-Programm (ZIP)

Stufe I : Abgabe auf fossile Brennstoffe und auf Kernenergie an einen "ZIP-FONDS" (UN)

24 Mrd. to CO2-Emissionen x $5,-/to = $120 Mrd.

Abgaben auf Nuklearstrom = $10 Mrd.

Ökosteueraufkommen weltweit $130 Mrd.

Stufe 2 : Zuweisung von Anrechten aus dem Ökosteueraufkommen auf alle beteiligten Länder in Höhe ihres Bevölkerungsanteils im Verhältnis zur Weltbevölkerung:

Ansprüche auf Zuweisungen aus dem Ökosteueraufkommen Bevölkerungsanteil Ökosteueranrechte

Länder mit

niedrigem Einkommen 56% $67 Mrd.

mittlerem Einkommen 28% $34 Mrd.

hohen Einkommen 16% $19 Mrd.

Verwaltungskosten und Reserve $10 Mrd.

$130 Mrd.

Stufe 3 : Inanspruchnahme von Ökosteueranrechten durch die beteiligten Länder nach den Regeln eines zu verhandelnden globalen Rahmenvertrages für zweckgebundene Zukunftsinvestitionen

Investitionen in den Schutz der Umwelt

Maßnahmen zur Reduzierung des Treibhauseffektes, Erhöhung der Energieeffizienz bei der Stromerzeugung, Verbesserung der Energieverteilungssysteme, Förderung der Wasser-, Solar- Wind- u. Biogasenergie $15 - 20 Mrd.

Maßnahmen für den Bodenerhalt, Aufforstung, Förderung der landwirtschaftlichen Ausbildung und die Erweiterung der Beratungsdienste und der Forschung $15 - 20 Mrd.

Reduzierung industrieller Emissionen und Abfälle incl. der Emissionskontrolle von Schwebestoffen aus kohlebefeuerten Kraftwerken $15 - 20 Mrd.

Reduzierung der Emissionen zur Senkung der Atemwegserkrankung $2 Mrd.

Aufwendungen für den Schutz der Artenvielfalt $2,5 Mrd.

Investitionen in die Bevölkerungspolitik

Nahezu 50 % der Weltbevölkerung ist jünger als 25 Jahre. Diese Altersgruppe wird in wenigen Jahren die Zukunft bestimmen. Ihr Verhalten wird zugleich entscheidend dazu beitragen, ob die Weltbevölkerung in den nächsten Jahren auf 8 oder 10 Mrd. Menschen anwachsen wird. Es liegt in der Verantwortung der heute Verantwortung tragenden Generation, diese Altersgruppe zu fördern und davon zu überzeugen, daß eine Kleinfamilie mit ganz persönlichen Vorteilen verbunden ist.

Im Hinblick auf die nach wie vor schnell wachsende Bevölkerung in den Entwicklungsländern sollten daher gleichrangig Investitionen in die Bevölkerungspolitik aus ZIP-Fördermitteln bedient werden. Um bevölkerungspolitische Ziele zu erreichen bedarf es dauerhafter Investitionen, die nicht selten heftig umstritten sind und nur grob geschätzt werden können.

Zugang für alle zur reproduktiven Gesundheitsversorgung und zu Familienplanungsdiensten $6 Mrd.

Förderung von Kleinfamilien: (Small-Family-Aid = SFAID)

SFAID I Unterstützung von Kleinfamilien während des Schulbesuchs $11 Mrd.

SFAID II ("Ein-Kind-Rente") Gewährung einer Altersruherente für Mütter von Kleinfamilien $10 Mrd.

Investitionen in die menschlichen Ressourcen

Bildung

Beseitigung des Analphabetismus insbesondere von Frauen $14 Mrd.

Allgemeine Grundschulbildung für alle und die Beseitigung der Benachteiligung von Mädchen $5 Mrd.

Kosten für die Verbesserung des Lehrmaterials $1 Mrd.

Gesundheit

Investitionen in die Verbreitung einer kostengünstigen Trinkwasserversorgung und sanitärer Einrichtungen $10-15 Mrd.

Unterstützung von Reformen im Gesundheitswesen in den Ländern mit niedrigen Einkommen, für die elementare Gesundheitsversorgung, Impfschutz für Kinder, Reduzierung der Kindersterblichkeit und zur HIV/ AlDS-Vorbeugung $5-7 Mrd.

Gesamtkosten jährlich $130 Mrd.

Diese Kosten entsprechen etwa 15% der weltweiten Militärausgaben.

Die Vorteile des hier vorgestellten "Zukunfts-Investitions-Programms" (ZIP) im Vergleich mit dem "Kyoto-Protokoll" sind eindeutig:

Die beteiligten Länder finanzieren gemeinsam in einer "Partnerschaft für die Zukunft" ein "Zukunfts-Investitions-Programm" (ZIP) entsprechend ihrer wirtschaftlichen Leistungskraft gemessen an ihrem Verbrauch an fossilen Brennstoffen (u. Kernenergie).

Jedes Land verfügt über einen festgeschriebenen Anspruch auf die Bereitstellung von Fondsmitteln für zweckgebundene Investitionen in den Schutz der Umwelt, für die Förderung der menschlichen Ressourcen und einer wirksamen Bevölkerungspolitik.

Insbesondere die ärmsten Entwicklungsländer werden nennenswerte Devisentransfers erwarten können. Womit sie einen Entwicklungsschub durch die Förderung von Umweltschutz-, Bildungs- und Gesundheitsmaßnahmen erhoffen können.

Ein Teil der technischen Investitionen der Entwicklungsländer für den Umweltschutz wird erwartungsgemäß durch Auftragsvergabe in die Industrieländer zurückfließen. Damit werden dort Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen.

Alle Länder stehen in einer globalen Verantwortung

gegenüber den uns nachkommenden Generationen zur Sicherung einer nachhaltig tragfähigen globalen Entwicklung. Niemand kann heute mehr überzeugend behaupten, er könne die Gefährdung des ökologischen Gleichgewichts und die Entwicklungsdefizite in den unterentwickelten Regionen nicht erkennen. Die Einflußnahme auf erkennbare Fehlentwicklungen wird jedoch nicht ohne die Opferbereitschaft der gegenwärtigen und zukünftiger Generationen zu erfüllen sein. Die Verantwortung wird aber nur im Rahmen einer "Globalen Partnerschaft für die Zukunft" durch die Industrie- und Entwicklungsländer gemeinsam auf den Weg gebracht werden.

Die Bundesregierung hat bereits 1975 Umweltstandards in die entwicklungspolitische Zusammenarbeit eingebracht. Die Bemühungen zur Umsetzung der auf den UN-Weltkongressen verabschiedeten Resolutionen gehen in die gleiche Richtung, ohne allerdings bisher ein ausreichend und nachhaltig wirksames Finanzierungsmodell dafür entwickelt zu haben.

Das hier vorgestellte "Zukunfts-Investitions-Programm" (ZIP) könnte dazu beitragen, die unterschiedlichen Länderinteressen und die ungleich verteilten Risiken des globalen Wandels und die häufig extrem unterschiedlichen Bewältigungskapazitäten der Länder zu überbrücken. Die am meisten gefährdeten Menschen und Regionen werden nur in einem Solidarpakt der Weltgemeinschaft in eine Mitverantwortung eingebunden werden können. Dafür bietet das hier vorgestellte Modell eines "Zukunfts-Investitions-Programms" (ZIP) günstige Voraussetzungen. Es wäre leichtfertig und verhängnisvoll, den "Global Players" der Weltwirtschaft und den Banken allein und uneingeschränkt den globalen Handlungsrahmen zu überlassen.

Horst W. Zillmer ist Gründer und 1. Vorsitzender der Stiftung "Kinder in Afrika"

Das vom Autor vorgestellte "Zukunfts-Investitions-Programm" (ZIP) wird in seinem Buch näher beschrieben: "Die Zukunft beginnt heute... und wohin gehst Du, Homo sapiens? - Wege zu einer nachhaltig tragfähigen globalen Entwicklung". 

Erschienen im Verlag Dr. Hans-Dieter Höhnk, Lessingstr. 13, 21465 Reinbek, 

Fax: (040) 722 92 83, 20,35 Euro, ISBN 3-9806348-0-9

Redaktionen, die das Buch rezensieren wollen, erhalten auf Anfrage gern ein kostenloses Belegexemplar.

www.stiftung-kinder-in-afrika.de